Rechtsprechung
| VG Mainz, 19.11.2007 - 6 K 224/07.MZ |
Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer lebensmittelrechtlichen Untersagungsverfügung gegen den Verkauf von aufgetauten, gewürzten Schweinesteaks ohne den Hinweis "aufgetaut - sofort verbrauchen"; Verbot des Verkaufs von Lebensmitteln mit irreführender Bezeichnung; Richtlinienkonforme ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Auftauhinweise Fleischerzeugnisse - Unterlassung
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Einzelhandel: Verbraucher-Irreführung bei fehlendem Hinweis auf aufgetautes Tiefkühlfleisch
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Aufgetautes Tiefkühlfleisch
- streifler.de (Kurzinformation)
Einzelhandel: Verbraucher-Irreführung bei fehlendem Hinweis auf aufgetautes Tiefkühlfleisch
- juraforum.de (Kurzinformation)
Verbraucher-Irreführung - Kein Hinweis auf aufgetautes Tiefkühlfleisch
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Fleischtheke - Aufgetautes Grillfleisch muss entsprechend gekennzeichnet sein - Verbraucher-Irreführung ohne Hinweis auf aufgetautes Tiefkühlfleisch
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 28.01.1999 - C-303/97
Sektkellerei Kessler
Auszug aus VG Mainz, 19.11.2007 - 6 K 224/07
Insofern ist mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (vgl. etwa EuGH, Urteil vom 28. Januar 1999, Rs. C-303/97, Slg. I-00513) von einem durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen "Durchschnittsverbraucher" auszugehen. - OVG Rheinland-Pfalz, 13.06.1989 - 6 A 38/88
Auszug aus VG Mainz, 19.11.2007 - 6 K 224/07
Maßgebend ist insoweit, was die Verbraucher berechtigterweise im redlichen Verkehr erwarten (tatsächliche Verbrauchererwartung) oder, sofern sie keine konkreten Vorstellungen von der Beschaffenheit des betreffenden Lebensmittels haben, was sie erwarten dürfen (vgl. statt vieler OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13. Juni 1989 - 6 A 38/88 -, RdL 1989, 273 f. zur Vorgängervorschrift des § 17 Abs. 1 LMGB).